AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen  

§ 1 Geltungsbereich

Für die über diesen Onlineshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der Betten Prinz GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
Aus offensichtlichen Irrtümern, insbesondere offensichtlich irrtümlicher Preisauszeichnung kann der Kunde keine Ansprüche gegen uns herleiten.

2.2 Vor dem Anklicken des Sendebuttons hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu entdecken und ggf. zu berichtigen.

2.3 Durch das Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

2.4 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt innerhalb von max. 5 Kalendertagen nach Abgabe des Angebotes durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail, Fax oder Brief.

§ 3 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Betten Prinz GmbH
Geschäftsführer: Ralph Prinz
Axtbühl 4
78658 Zimmern o.R.
Fax: 0741-174574330
E-Mail: info@prinz-deluxe.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf eine Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Preise und Versandkosten

Die angeführten Kaufpreise enthalten die gesetzlichen 19 % MwSt. Die Preise enthalten sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.

§ 8 Zahlungsbedingungen

Zahlungen können erfolgen per PayPal, Nachnahme, Kreditkarte, Lastschrift, Vorauskasse oder auf Rechnung.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 10 Datenschutz

Datenerhebung

Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Ihr Besuch auf unseren Webseiten wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Diese Daten werden nur für Zwecke der Datensicherheit und zur Optimierung unseres Webangebots erhoben. Eine sonstige Auswertung der Daten, außer für statistische Zwecke und dann grundsätzlich in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Es werden auch keine personenbezogenen Surfprofile oder Ähnliches erstellt oder verarbeitet.

Datenverwendung und -weitergabe

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben.

Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.

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